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13.04.2016: Aus dem Gemeinderat

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Der Gemeindehaushalt 2016 wird mit einem Gesamtetat von 3.107.000 Euro aufgestellt. Dies ist das einmütige Beschlussergebnis des Gemeinderates in seiner kürzlich stattgefundenen Sitzung im Amtshaus. Weiterhin wurden die Jahresrechnung 2015 und der Ankauf eines neuen Aufsitz-Gestrüppmähers gebilligt.

 

Zunächst nahm das Ratsgremium den Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 zur Kenntnis. Die geringfügigen Prüfungsfeststellungen und deren Erledigung werden vom Kämmerer Josef Michl erläutert. Nachdem keine Einwendungen zum Prüfbericht erhoben wurden, stellte der Gemeinderat das Jahresrechnungsergebnis fest in den Solleinnahmen mit 4.465.616,07 Euro und in den Sollausgaben mit 4.278.477,86 Euro. Zugleich wurde Entlastung erteilt.

 

Dann ging`s an die Haushaltsberatung 2016. Bürgermeister Hans Gstettenbauer und Kämmerer Josef Michl erläuterten zum vorgelegten Haushaltsplanentwurf den Vorbericht, die wichtigsten Haushaltszahlen, die Finanzplanungsdaten 2016 bis 2019 und den Stellenplan. Nachdem keine Einwände vorlagen, stimmten die Ratsmitglieder dem Haushaltplan mit einem Gesamtetat von 3.107.200 Euro und der entsprechenden Haushaltssatzung einmütig zu. Davon entfallen 1.873.400 Euro auf den Verwaltungshaushalt für laufende Angelegenheiten und 1.233.800 Euro auf den Vermögenshaushalt für gemeindliche Investitionsmaßnahmen. Der Bürgermeister dankte Kämmerer Josef Michl für die gute Vorbereitung des Haushaltes und dem Gemeinderat für konstruktive, einvernehmliche Haushaltsberatung und Beschlussfassung.

Die gewichtigen Einnahmen im Verwaltungshaushalt stellen dar die Grundsteuern A u. B mit 97.700 Euro (Vorjahr 94.200 Euro), die Gewerbesteuer mit 90.000 Euro (Vorjahr 78.000 Euro), der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 445.200 Euro (Vorjahr 420.000 Euro) die Schlüsselzuweisungen mit 388.800 Euro (Vorjahr 374.000 Euro), die staatl. Betriebskostenförderung für den Kindergarten mit 96.100 Euro (Vorjahr 119.500 Euro) und der Kommunalanteil an der Kfz.Steuer mit 33.900 Euro (Vorjahr 32.800 Euro). Die größeren Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind die Kreisumlage mit 381.700 Euro (Vorjahr 316.000 Euro), die Verwaltungsgemeinschafts-Umlage 140.700 Euro (Vorjahr 138.100 Euro), die Grundschulumlage mit 53.100 Euro (Vorjahr 45.100 Euro), die Mittelschulumlage 67.600 Euro (Vorjahr 65.600 Euro), der Kindergartenbetrieb mit 224.900 Euro (Vorjahr 204.100 Euro) und die Bauhofkosten einschl. Straßenunterhalt mit 122.400 Euro (Vorjahr 120.700 Euro).

Im Vermögenshaushalt sind Investitionsmaßnahmen der Gemeinde zur Stärkung der Infrastruktur vorgetragen. So fallen Restkosten für die Straße Windberg-Oberbucha in Höhe von 70.000 Euro an. Desweiteren sind verschiedene Kanalsanierungsmaßnahmen mit 80.000.Euro vorgesehen. Geplant sind auch Sanierungsarbeiten für den Dorfweiher mit einem Kostenanfall von 20.000 Euro und für die Dorfbeleuchtung in den Bereichen Dorf-, und Pfarrplatz mit ebenfalls 20.000 EURO. Weiterhin stehen zu Buche die Kostenbeteiligung beim Breitbandausbau mit 43.000 Euro bei einer Zuwendungseinnahme von 30.000 Euro sowie die Planungskosten für die Generalsanierung des ehemaligen Schulgebäudes mit Wohnnutzung mit 30.000 Euro.

 

Sodann wurde die Anschaffung eines Aufsitz-Gestrüppmähers Herkules RM 980 F 4 WD für den gemeindlichen Bauhof beschlossen. Der Zuschlag ging an die Firma Robert Meier, Schwarzach, als wirtschaftlichster Anbieter bei einem Auftragswert von etwas über 12.000 Euro.

 

Bürgermeister Gstettenbauer informierte über die Festlegung des anstehenden Begehungstermins zur Erörterung einer Projektbeschreibung für das LEADER-Einzelprojekt Hl. Kreuz (Besinnungsgarten) und Dambach (Wassertretanlage) mit dem Landschaftsplaner Karl-Heinz Vornehm. Weiterhin wurde das Schreiben des neuen Obmanns Bürgermeister Dr. Josef Guggenberger des Vereins Europäischer Pilgerweg VIA NOVA bekanntgegeben. Dr. Guggenberger ist zwischen 2009 und 2014 in 42 Tagen und mehreren Etappen den gesamten VIA NOVA allein gegangen. In einem noch zu terminierenden Vortrag wird er in Wort und Bild von seinen Eindrücken, Erfahrungen und Erlebnissen auf seinen Pilgerwanderungen berichten. Zum Verfahrensstand LEADER-Start-Projekt „Blütenzauber in unseren Dörfern“ berichtete der Ratsvorsitzende über die Begehung mehrerer Standorte. Zur Neugestaltung ausgewählt wurden Bereiche bei der Bushaltestelle an der Hunderdorfer Straße, Grünflächen Am Anger, Vorplatz Amtshaus und Pfarrplatz FlNr. 58, Grünflächen nahe der Hochfeldstraße sowie bei Sandweg/Kreuzberg. Die einzelnen Standorte wurden dem Landratsamt mitgeteilt, damit ein Konzept erarbeitet werden kann.

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