12.05.2014 Aus dem Gemeinderat

GR

Die neuen Gemeinderatsmitglieder bei der Vereidigung durch ersten Bürgermeister Hans Hornberger (von links Thomas Ziesler, Stefan Diewald, Alrun Simmich, Michaela Kunze-Venus, Peter Henke, Max Höcherl, Helmut Eidenschink, Iris Hartmann, Markus Feldmeier, 1. Bgm. Hans Hornberger)

Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates am Montagabend brachte Veränderungen bei den Bürgermeister-Stellvertretern! Der bisherige 3. Bürgermeister Helmut Kronfeldner wurde zum neuen 2. Bürgermeister gewählt. 3. Bürgermeister wurde Max Höcherl jun. Weiterhin zogen neun neue Gemeinderatsmitglieder in das 16köpfige Ratsgremium (zuzüglich 1. Bürgermeister) ein, das gleich in der ersten Sitzung eine umfangreiche Tagesordnung zu bewältigen hatte.

Bürgermeister Hans Hornberger eröffnete die Ratssitzung mit den neun neugewählten und den sieben wiedergewählten Ratsmitgliedern und konstatierte, dass sich die Zahl der Gemeinderätinnen von einer auf drei Gemeinderätinnen erhöht hat und so die Frauenquote von 5,9 % auf 17,6 % gestiegen ist. Der Altersdurchschnitt des Ratsgremiums habe sich von durchschnittlich 49,5 % auf 44,5 % verjüngt. Das im März wiedergewählte Gemeindeoberhaupt bot allen Damen und Herren des Gemeinderates eine gute Zusammenarbeit an. Es gelte, gemeinsam das Beste für die Gemeinde und deren Bürgerinnen und Bürger auch in der Zukunft zu erreichen und die anstehenden Aufgaben und Probleme zu meistern.

Sodann war es Bürgermeister Hans Hornberger vorbehalten, die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder Stefan Diewald, Helmut Eidenschink, Markus Feldmeier, Iris Hartmann, Peter Henke, Max Höcherl jun., Michaela Kunze-Venus, Alrun Simmich und Thomas Ziesler zu vereidigen. Nach der Kommunalwahl ist die CSU mit acht Räten zuzüglich Bürgermeister vertreten, auf die SPD/PWG entfielen fünf Ratssitze und die FWG erreichte drei Mandate. Auf Vorschlag des Ratsvorsitzenden wurde einmütig beschlossen, neben dem/der 2. Bürgermeister/in auch ein/e 3. Bürgermeister/in zu wählen. Verwaltungsleiter Hans Pollmann erläuterte dazu die Wahlbestimmungen. Für die Wahl des 2. Bürgermeisters vorgeschlagen wurden Helmut Kronfeldner (CSU) und Roland Peschke (SPD/PWG). Von den 17 in geheimer Wahl abgegebenen Stimmen entfielen auf Helmut Kronfeldner zwölf Stimmen und auf Roland Peschke fünf Stimmen. Kronfeldner nahm die Wahl an, bedankte sich für das Vertrauen und sprach den Wunsch auf eine gute Zusammenarbeit aus.

Für das Amt des 3. Bürgermeisters wurden vorgeschlagen Max Höcherl (CSU), Stefan Diewald (SPD/PWG) und Claus Iturralde Bluhme (FWG). Max Höcherl wurde mit neun Stimmen zum 3. Bürgermeister gewählt. Stefan Diewald erhielt fünf Stimmen und Claus Iturralde Bluhme drei Stimmen. Max Höcherl erklärte ebenso die Wahlannahme und bedankte sich für das Vertrauen. Sodann legten die neu gewählten stellvertretenden Bürgermeister Helmut Kronfeldner und Max Höcherl den Diensteid gegenüber dem amtierenden Rathauschef ab.

Fortfahrend wurde der Neuvorschlag der Geschäftsordnung einstimmig angenommen. Sie ist im Wesentlichen an die Mustergeschäftsordnung des Bayerischen Gemeindetages und der bisherigen Geschäftsordnung angelehnt. Hauptsächlich wurden damit hauptsächlich die Aufgabenbereiche von Bürgermeister und Gemeinderat, der Sitzungsverlauf und Beschlussregelungen festgelegt. Einstimmig erlassen wurde weiterhin die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes. Darin werden insbesondere die Rechtsverhältnisse der ehrenamtlichen Bürgermeister, erweiterte Ausschussfestlegungen und die Entschädigung der Ratsmitglieder geregelt. Das Sitzungsgeld wurde mäßig auf 15 Euro (bisher zwölf Euro) angehoben.

Fortfahrend erfolgte die Besetzung der Ausschüsse. In den Bau- und Wegeausschuss wurden berufen 1. Bgm. Hans Hornberger (Vorsitzender), Helmut Eidenschink, Lothar Klein, Peter Henke, Roland Peschke, Markus Feldmeier;

Dem Umwelt- und Energieausschuss gehören an 3. Bgm. Max Höcherl (Vorsitzender), Peter Häusler, Helmut Eidenschink, Michaela Kunze-Venus, Thomas Ziesler, Iris Hartmann; Mitglieder des Finanz- und Haushaltsausschuss sind

1. Bgm. Hans Hornberger (Vorsitzender), 2. Bgm. Helmut Kronfeldner, 3. Bgm. Max Höcherl, Leo Reiner und Claus Iturralde Bluhme; Im neuen Ausschuss für Jugend-, Kultur-, Senioren- und Menschen mit Behinderung sind vertreten 2. Bgm. Helmut Kronfeldner (Vorsitzender), Michaela Kunze-Venus, 3. Bgm. Max Höcherl, Lothar Klein, Alrun Simmich, Iris Hartmann; Den Rechnungsprüfungsausschuss bilden Gerhard Scherz (Vorsitzender), 2. Bgm. Helmut Kronfeldner, Peter Henke, Leo Reiner und Claus Iturralde Bluhme. Mitglieder in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft sind 1. Bgm. Hans Hornberger, Lothar Klein, 2. Bgm. Helmut Kronfeldner, Stefan Diewald, Iris Hartmann. Der Schulverbandsversammlung gehört 1. Bgm. Hans Hornberger Kraft seines Amtes an. Zu Verbandsräten beim Wasserzweckverband Bogenbachtalgruppe wurden bestimmt 1. Bgm. Hans Hornberger, Peter Henke, Helmut Eidenschink, Peter Häusler, Thomas Ziesler, Claus Iturralde Bluhme.

Im Verband Gewässer III.Ordnung vertreten die Gemeinde 1. Bgm. Hans Hornberger und 3. Bgm. Max Höcherl. Mit dem Amt der Jugendbeauftragten wurde Michaela Kunze-Venus betraut. Weiterhin wurde beschlossen, seitens der Gemeinde Hunderdorf nur den ersten Bürgermeister Hans Hornberger zum Standesbeamten für Eheschließungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften der Gemeinschaftsversammlung zur Bestellung vorzuschlagen.

Die Aussengestaltung des Spielplatzes bei der Kindertagesstätte wurde zur Vorberatung an den Bau- und Wegeausschuss verwiesen. Zu dem Baugesuch Anbau einer Garage, Fichtenstraße 4 wurde das gemeindliche Einvernehmen hergestellt mit der Maßgabe, dass wegen der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes auch die Nachbarunterschriften vorliegen. Der Baueingabe für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Florianstraße 44 wurde gemeindlicherseits zugestimmt, wobei der Dachüberstand noch abzuklären ist. Durchgewunken wurde der Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses in Bahnhofstraße.

Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat, dass erfreulicherweise die Gemeindebibliothek Hunderdorf-Neukirchen-Windberg zu den diesjährigen Gewinnern des „Lesezeichens 2014“ des Bayernwerks Regensburg zählt und damit ein Mediengutschein im Wert von 1.000 Euro verbunden ist. Auf Ratsanfrage erläuterte der Gemeindechef den Stand der Planung des Allwetterplatzes, die Sanierung des Kanals und Bürgersteiges in Steinburg/Wegern und informierte über das Schreiben an das Staatl. Bauamt bezüglich der Prüfung einer Trassenverlegung des geplanten Geh- und Radweges an der Staatsstraße in diesem Bereich. Ferner teilte der Bürgermeister mit, dass die Verwaltung derzeit mit der Neukalkulation der Abwassergebühren befasst sei.

Bürgermeister Hornberger brachte abschließend zum Ausdruck, dass er sich eine gute Zusammenarbeit mit Gemeinderat und seinen Bürgermeisterstellvertretern wünsche. Er hoffe auf ein offenes und ehrliches Miteinander, wobei die Meinung eines jeden Gemeinderates erwünscht sei im Interesse einer bestmöglichen Entscheidung zur weiteren Fortentwicklung der Gemeinde.

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